FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack: "Größte Investition in der Geschichte des Landes schafft neues Entwicklungspotenzial für Mitteldeutschland" Zur geplanten Ansiedlung einer Intel-Chipfabrik in Magdeburg sagte Andreas Silbersack, Vorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt am Dienstag in Magdeburg:...
Fraktionschef der Liberalen in Sachsen-Anhalt fordert schnelle und spürbare Entlastung für Privathaushalte und Unternehmen Die FDP-Fraktion in Sachsen-Anhalt unterstützt den Vorschlag von Bundesfinanzminister Christian Lindner für einen Krisenrabatt beim Tanken, um den Benzinpreis kurzfristig wieder unter die Marke von 2,00 Euro pro Liter zu...
Innenpolitiker Guido Kosmehl begrüßt Urteil des Magdeburger Verwaltungsgericht: "Auch AfD-Landtagsfraktion vertritt rechtsextreme Tendenzen und trägt diese nach außen" Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat einen Eilantrag der AfD abgelehnt, mit dem sich der Landesverband der Partei gegen die Einstufung als Verdachtsfall wehren wollte...
Landtagsfraktion will keine pauschalen Einschränkungen durch die Hotspot-Regel mittragen / Pott: "Aktuell droht keine Überlastung des Gesundheitssektors. Daher müssen pauschale Einschränkungen nach zwei Jahren Pandemie endlich ad acta gelegt werden" Die Bundesregierung hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf vorgelegt, wonach alle Schutzmaßnahmen im...
Finanzpolitiker Jörg Bernstein mahnt vor Sondersitzung des Landestages in Sachsen-Anhalt Haushaltsdisziplin an Der finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Jörg Bernstein hat vor den am Montag beginnenden Haushaltsberatungen angesichts von Forderungen nach weiteren Ausgaben auch aus den Koalitionsfraktionen Haushaltsdisziplin...
Intelligenter Energiemix bei Solvay / FDP-Fraktion vor Ort im Salzlandkreis Bernburg. Wie kann Sachsen-Anhalts Industrie angesichts der Energiekrise unabhängiger von fossilen Brennstoffen und Energieimporten werden? Über dieses hochaktuelle Anliegen und weitere Themen tauschte sich Andreas Silbersack, Vorsitzender und wirtschaftspolitischer...
Fraktionschef Silbersack verlangt realistisches Szenario für Kohleausstieg und Energiedebatte ohne ideologische Scheuklappen Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt Andreas Silbersack hat angesichts der aktuellen Öl- und Gaskrise und des Krieges in der Ukraine vor unüberlegten Schnellschüssen in der Energiepolitik gewarnt. Er...
FDP-Fraktionschef Silbersack: „Klagen über Auswirkungen von Sanktionen auf Sachsen-Anhalt verbieten sich angesichts des Sterbens in der Ukraine“ Mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine hat sich der Landtag von Sachsen-Anhalt an diesem Freitag befasst. Ministerpräsident Reiner Haseloff gab eine Regierungserklärung ab. In der Folgenden Aussprache...
Antrag für Modellprojekt der Koalitionsfraktionen vom Landtag beschlossen „Lassen Sie uns nicht primär über Probleme reden, sondern über Lösungen und Chancen“, forderte Jörg Bernstein, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, in der Debatte am 24. Februar über den gemeinsam von CDU, SPD und FDP eingebrachten Antrag...
FDP-Fraktionschef Silbersack: "Aufmarsch vor Wohnhaus des Halberstädter Oberbürgermeisters nicht hinnehmbare Grenzüberschreitung" Zu Berichten über einen Aufmarsch von Corona-Demonstranten vor dem Wohnhaus des Halberstädter CDU-Oberbürgermeisters Daniel Szarata am Montagabend erklärte Andreas Silbersack, Vorsitzender der...