© Yellow Boat - stock.adobe.comFraktionschef der Liberalen: "Deutschland muss raus aus industriepolitischer Sackgasse" Andreas Silbersack, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, warnt nach den jüngsten Alarmrufen der Industrie vor einem beispiellosen Verlust des industriellen Herzstücks Ostdeutschlands. „Wenn selbst ein Weltkonzern wie Dow...
© Taskmanager - stock.adobe.com„Wirtschaft“ soll ab 2026 Pflichtfach in Klasse 7 und 8 an Sachsen-Anhalts Gymnasien werden. In der öffentlichen Debatte stellt sich die FDP-Landtagsfraktion klar hinter die Pläne der Landesregierung. FDP-Bildungspolitiker Jörg Bernstein: „Bislang liegt nur ein geringer Fokus auf wirtschaftlichen Themen im Lehrplan. Deshalb hatten wir die...
Gesundheitspolitiker der Liberalen diskutierte auf „Krankenhausgipfel 2.0“ in Magdeburg mit Branchenvertretern Sachsen-Anhalt muss seinen Krankenhausplan dringend überarbeiten mit dem Ziel, flächendeckend eine Grund- und Notversorgung zu sichern und spezialisierte Leistungen zu konzentrieren. Diese Forderung wurde am Montagabend (31. März 2025)...
© HiroSund - stock.adobe.comFDP-Abgeordneter Konstantin Pott begrüßt die sich abzeichnende Einigung der Koalitionsfraktionen auf ein neues Bestattungsgesetz in Sachsen-Anhalt. Der sozialpolitische Sprecher der Liberalen im Landtag erklärt: „Es ist höchste Zeit für ein moderneres und liberaleres Bestattungsgesetz. Ich bin sehr froh, dass alle drei Fraktionen der...
© Rawpixel.com -stock.adobe.comSozialpolitiker der Liberalen zu finanziellen Turbulenzen bei den Pflegekassen Zu Berichten über die finanzielle Schieflage der Pflegekassen erklärt Konstantin Pott, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt: „Immer weniger Netto vom Brutto, höhere Lohnnebenkosten und sinkende Akzeptanz bei den Beitragszahlern – aus...
© FDP-Fraktion Sachsen-AnhaltAbgeordneter der Liberalen stellt Kleine Anfrage an die Landesregierung zu Nichtregierungsorganisationen Wie viel Steuergeld fließt in Sachsen-Anhalt an Nichtregierungsorganisationen (NGOs), und wie wird die Vergabe dieser Mittel kontrolliert? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage, die FDP-Landtagsabgeordneter Konstantin Pott...
© Dietmar Schäfer - stock.adobe.comSondersitzung des Rechtsausschusses zu Gefängnisneubau in Sachsen-Anhalt Auf Antrag der Koalitionsfraktionen hat sich der Ausschuss für Recht, Verfassung und Verbraucherschutz in einer Sondersitzung mit den Plänen für den Neubau einer Justizvollzugsanstalt im südlichen Sachsen-Anhalt befasst. Der rechtspolitische Sprecher der...
© Lili.Q - stock.adode.comZur Diskussion um den Krankenhausplan in Sachsen-Anhalt und die bundesweite Krankenhausreform erklärt Konstantin Pott, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Wir Freien Demokraten haben im Landtag ein Konzept für eine grundlegende Reform der Krankenhausplanung in Sachsen-Anhalt vorgelegt. Unser Ziel ist es,...
© MQ-Illustrations - stock.adobe.comSachsen-Anhalt möchte als fünftes Bundesland einen sogenannten Normenkontrollrat einrichten. Das unabhängige Expertengremium soll künftig die Qualität der Gesetze in Sachsen-Anhalt zu verbessern, sie auf ihre Praxistauglichkeit, ihren Erfüllungsaufwand sowie ihre Kosten für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung prüfen. Dafür machen sich die Liberalen...
© annanahabed - stock.adobe.comSozialausschuss des Landtages berät über Kinderbetreuung und Situation der Fachkräfte Die FDP-Landtagsfraktion fordert in der Debatte um die Kita-Betreuung in Sachsen-Anhalt mehr Chancengerechtigkeit. Der sozialpolitische Sprecher der Liberalen, Konstantin Pott, sagte nach einer Anhörung im Sozialausschuss am Mittwoch im Landtag: „Wir machen uns...