FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt
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Pott (FDP): Sozialleistungen gezielter einsetzen und Wirkung prüfen © Zerbor - stock.adobe.com

Pott (FDP): Sozialleistungen gezielter einsetzen und Wirkung prüfen

von Pressesprecher | 03.09.2025 | Pressemitteilung

Update für Sozialstaat: FDP-Landtagsfraktion will Hilfen so gestalten, dass sie dort ankommen, wo sie gebraucht werden, Menschen schneller unabhängig machen und Kommunen wie Beitragszahler entlasten „Sozialleistungen müssen gezielt eingesetzt und auf ihre Wirkung...
Bernstein (FDP): Steuererhöhung wäre politische Arbeitsverweigerung © stock.adobe.com - Marco2811

Bernstein (FDP): Steuererhöhung wäre politische Arbeitsverweigerung

von Pressesprecher | 31.07.2025 | Pressemitteilung

Für kommende Jahre fehlen Bundesregierung über 170 Milliarden Euro Dazu der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Jörg Bernstein: „Trotz hunderten Milliarden neuer Schulden schafft es die Bundesregierung nicht, ihre Finanzlöcher...
Pott (FDP): Transparenz bei NGO-Förderung auch in Sachsen-Anhalt wichtig © FDP-Fraktion Sachsen-Anhalt

Pott (FDP): Transparenz bei NGO-Förderung auch in Sachsen-Anhalt wichtig

von Pressesprecher | 14.03.2025 | Pressemitteilung

Abgeordneter der Liberalen stellt Kleine Anfrage an die Landesregierung zu Nichtregierungsorganisationen Wie viel Steuergeld fließt in Sachsen-Anhalt an Nichtregierungsorganisationen (NGOs), und wie wird die Vergabe dieser Mittel kontrolliert? Diese Fragen stehen im...
Pott (FDP): „Lehnen Volkserziehung über Zuckersteuer ab“  © New Africa - stock.adobe.com

Pott (FDP): „Lehnen Volkserziehung über Zuckersteuer ab“ 

von Pressesprecher | 10.01.2025 | Pressemitteilung

Gesundheitspolitiker der Liberalen stellt sich gegen Forderung nach zusätzlicher Abgabe Die Forderung nach einer Zuckersteuer auf Lebensmittel stößt in der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt auf Ablehnung. Eine solche Abgabe würde die Verbraucher zusätzlich belasten...
Kommunen erhalten 1,5 Millionen Euro mehr aus der Feuerschutzsteuer

Kommunen erhalten 1,5 Millionen Euro mehr aus der Feuerschutzsteuer

von Pressesprecher | 20.12.2023 | Pressemitteilung

Kosmehl: „Zusätzliche Mittel für Brand- und Katastrophenschutz vor Ort“ Die Landkreise und Gemeinden in Sachsen-Anhalt sollen ab dem kommenden Jahr mehr Geld aus den Einnahmen der Feuerschutzsteuer erhalten. Ihr Anteil soll von drei auf 4,5 Millionen Euro...
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FDP-Landtagsfraktion
Sachsen-Anhalt
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FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt | CC BY-SA 4.0 (gilt nur wenn gekennzeichnet) mit Namensnennung
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