Landtag debattiert über Künstliche Intelligenz als Wachstumsmotor / Land soll Vorreiter werden Sachsen-Anhalt soll nach dem Willen der FDP-Landtagsfraktion bei der Nutzung und Entwicklung von KI Vorreiter werden: „Wir müssen eigene KI-Modelle und eine Dateninfrastruktur in Deutschland und auch im Idealfall in Sachsen-Anhalt aufbauen. Das...
Aktuelles
Landtag beschließt Sonntagsöffnung für vollautomatisierte Geschäfte in Sachsen-Anhalt
Silbersack (FDP): Kraftvolles Zeichen für Innovation und ländlichen Raum Zur Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes in Sachsen-Anhalt erklärt Andreas Silbersack, Fraktionschef und wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: "Mit der heutigen Entscheidung setzt die Deutschlandkoalition ein kraftvolles Zeichen für wirtschaftliche...
Bernstein (FDP): Umfassende Verwaltungsreform in Sachsen-Anhalt notwendig
Doppelhaushalt für 2025/26 vom Landtag beschlossen Zur Verabschiedung des Landeshaushaltes für 2025/26 durch den Landtag erklärt Jörg Bernstein, finanzpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion Sachsen-Anhalt: „Trotz angespannter finanzieller Rahmenbedingungen haben wir in der Deutschlandkoalition bewiesen, dass wir handlungsfähig sind und wichtige...
Koalition erhöht Opferhilfefonds auf 500.000
Nach dem Anschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt vom 20. Dezember 2024 setzt sich die Deutschlandkoalition im Landtag für schnelle finanzielle Unterstützung von Opfern und Angehörigen ein. „Wir wollen Opfern des Weihnachtsmarkt-Anschlags in Magdeburg schnelle Hilfe zukommen lassen. Das Land kann dabei auf den Opferhilfefonds zurückgreifen,...
FDP macht sich erfolgreich für Brandschutz, Frauenhäuser und Special Olympics stark
Finanzausschuss beschließt mehrere Änderungsanträge zum Landeshaushalt 2025/26 Höhere Zuschüsse für den Brand- und Katastrophenschutz in den Kommunen, Unterstützung für Frauenhäuser bei dringenden Investitionen sowie Zuschüsse an den Special Olympics Deutschland in Sachsen-Anhalt e.V. – dafür hat der Finanzausschuss des Landtages auf Initiative...
Bernstein (FDP): Einführung des Fachs Wirtschaft an Gymnasien ist Schritt in die richtige Richtung
Die FDP-Landtagsfraktion sieht in der für 2026 vom Bildungsministerium angekündigten Einführung eines Fachs Wirtschaft in der siebten und achten Klasse an Gymnasien in Sachsen-Anhalt "einen ersten Schritt in die richtige Richtung". Das sagte der bildungspolitische Sprecher der Liberalen Jörg Bernstein. Bernstein weiter: "Bislang liegt nur ein...
Unser Krankenhauskonzept: Fragen und Antworten
Wir haben ein eigenes Krankenhauskonzept vorgelegt und die Situation der Krankenhäuser in den einzelnen Landkreisen beleuchtet. Ausgangslage ist die Krankenhausreform des Bundes und ein Gutachten zur medizinischen Versorgung in Sachsen-Anhalt. Die Ergebnisse sollten die Landesregierung bei der Krankenhausplanung unterstützen, doch...
Weihnachtsmarkt-Anschlag: Landtag beschließt Untersuchungsausschuss
Mit dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt vom 20. Dezember 2024 hat sich am Mittwoch (22. Januar) der Landtag ausführlich befasst. Ministerpräsident Reiner Haseloff gab eine Regierungserklärung ab. Außerdem beschloss der Landtag auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, SPD und FDP, zur Aufklärung der schrecklichen Ereignisse einen...
Bestattungsgesetz modernisieren
PDF lesen Für uns Freie Demokraten ist die Selbstbestimmung in allen Lebensbereichen ein hohes Gut, welches auch mit dem Tod nicht entfallen darf. Deshalb sind wir der Auffassung, dass jeder Mensch frei entscheiden sollte, was nach dem Tod mit den körperlichen Überresten passiert. Wir begrüßen daher ausdrücklich die längst überfällige...
FDP-Fraktion legt Krankenhauskonzept für Sachsen-Anhalt vor
Gesundheitspolitiker Pott: "Flächendeckend wohnortnahe und qualitativ hochwertige Versorgung sicherstellen" Die FDP-Fraktion im Magdeburger Landtag fordert eine grundlegende Reform der Krankenhausplanung in Sachsen-Anhalt und legt dazu ein eigenes Krankenhauskonzept vor. „Ziel ist es, Krankenhauskapazitäten gezielt dort bereitzustellen, wo sie...