Fraktionschef der Liberalen erinnert bei Treffen mit Botschafter an Rolle beim Fall des Eisernen Vorhangs Sachsen-Anhalts FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack hat die Rolle Ungarns beim Fall des „Eisernen Vorhangs“ vor 35 Jahren und die besondere Verbindung Deutschlands zum EU-Partnerland hervorgehoben. Anlass war eine Beratung im Ausschuss für...
Aktuelles
Bezahlkarte in Sachsen-Anhalt vor der Einführung
FDP-Innenpolitiker Kosmehl: "Wichtiger Schritt für mehr Ordnung im Asylsystem"In Sachsen-Anhalt steht die Bezahlkarte für Asylbewerber kurz vor der Einführung. „Das ist ein wichtiger Schritt für mehr Ordnung im Asylsystem. Ein zentraler Pull-Faktor wird beseitigt, damit die Zahl der irregulären Einreisen nach Deutschland sinkt. Dafür hat die FDP...
Sachsen-Anhalt auf der digitalen Überholspur
Arbeit der FDP wirkt sich positiv auf Verwaltung und Infrastruktur aus Sachsen-Anhalt macht mit FDP-Digitalministerin Lydia Hüskens große Fortschritte bei der Digitalisierung. Das Bundesland hat sich im Ranking der Bundesländer zur Umsetzung des sogenannten Onlinezugangsgesetzes (OZG) von Platz 16 auf Platz 9 stark verbessert. „Das...
Uniklinik-Spatenstich: Das Milliardenprojekt braucht endlich einen Plan
FDP-Fraktion fordert ein Gesamtkonzept für die Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt – Versorgungssicherheit und kleinere Kliniken dürfen nicht auf der Strecke bleiben Pressestatement von Konstantin Pott, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, zum heutigen feierlichen Spatenstich für das Zentralklinikum der...
Tarricone: Absenkung des Schutzstatus für den Wolf – Sachsen-Anhalt muss Hausaufgaben machen
Umweltpolitische Sprecherin: "Wolfspopulation in den Griff bekommen" Vertreter der EU-Staaten haben jetzt mit der Stimme Deutschlands eine Abschwächung des Schutzes von Wölfen auf den Weg gebracht. Kathrin Tarricone, umweltpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, begrüßt diese Entscheidung, sieht aber auch das Land in der...
Sachsen-Anhalt stärkt Kinderschutz
Ärztlicher Austausch wird erleichtert Der Landtag hat eine wichtige Reform zum Kinderschutz in Sachsen-Anhalt beschlossen. Ziel bei der von FDP und CDU angestoßenen Novelle ist es, dass Ärzte künftig Verdachtsfälle von Kindeswohlgefährdungen leichter aufdecken und miteinander besprechen können, ohne gegen die ärztliche Schweigepflicht zu...
Kulturelle Anker in Sachsen-Anhalt: Theater- und Orchesterlandschaft
PDF lesen Die Theater- und Orchesterlandschaft Sachsen-Anhalts nimmt einen großen Stellenwert im kulturellen Bereich des Landes ein. Ebenso nimmt diese Landschaft verschiedene Aufträge wahr, welche prägend für die Gesellschaft und Sachsen-Anhalt sind. Die kulturelle Vielfalt und auch die kulturelle Bildung werden maßgeblich durch die Theater- und...
Silbersack: Wir stehen zur Intel-Ansiedlung
Zur Verschiebung der Intel-Ansiedlung in Magdeburg erklärt Andreas Silbersack, Fraktionschef und wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt: „Die Verschiebung der Intel-Investition ist ein Dämpfer, aber keinesfalls das Ende der wirtschaftlichen Entwicklung unseres Landes. Im Gegenteil. Mit Intel ist Sachsen-Anhalt auf...
Maßregelvollzug in Sachsen-Anhalt
Herausforderungen im Maßregelvollzug Neben dem Strafvollzug für Straftäterinnen und Straftäter gibt es für Psychisch- und Suchtkranke den Maßregelvollzug. Dieser steht, nicht nur in Sachsen-Anhalt, sondern bundesweit, vor großen Herausforderungen. Immer mehr Kapazitäten werden aufgrund von steigenden Zahlen der zu behandelnden Patientinnen und...
Universitätskliniken – Zwischen Koordination und Spitzenmedizin
PDF lesen Universitätskliniken nehmen wichtige Aufgaben in der Gesundheitsversorgung wahr. Aufgrund des hohen Grades an spezialisierten Leistungsangeboten sind sie essenzielle Faktoren für die medizinische Versorgung der Bevölkerung und bilden die Spitze der Versorgungslandschaft. Angesichts verschiedener Einflüsse und Herausforderungen, mit...