Diskussion zur Zukunft des 400 Hektar großen Intel-Geländes am Magdeburger Eulenberg im Landtag. Jörg Bernstein, finanzpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, machte dabei für die Liberalen deutlich: „Der Rückzug von Intel ist ein herber Rückschlag für Sachsen-Anhalt – aber auch eine Chance, aus den Erfahrungen zu lernen und...
Aktuelles | Jörg Bernstein
FDP unterstützt Bündelung der Bildungspolitik in einem Ministerium
Von den Liberalen kommt Unterstützung für den Vorschlag der CDU-Fraktion, alle bildungspolitischen Zuständigkeiten von der Kita bis zur Hochschule künftig in einem Ministerium zu bündeln. Jörg Bernstein, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, dazu: „Beste Bildung für alle und Chancengerechtigkeit müssen im Mittelpunkt stehen und...
Bernstein (FDP): Neues Gesetz für Bildungsurlaub darf Unternehmen nicht zusätzlich belasten
Liberale fordern Änderungen am Entwurf für Bildungszeitgesetz in Sachsen-Anhalt „Die Neufassung des Bildungszeitgesetzes darf Unternehmen in Sachsen-Anhalt nicht zusätzlich belasten“, sagt Jörg Bernstein, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion. „Unsere Betriebe leisten bereits einen erheblichen Beitrag für das Gemeinwesen. In...
Bernstein (FDP): Steuererhöhung wäre politische Arbeitsverweigerung
Für kommende Jahre fehlen Bundesregierung über 170 Milliarden Euro Dazu der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Jörg Bernstein: "Trotz hunderten Milliarden neuer Schulden schafft es die Bundesregierung nicht, ihre Finanzlöcher zu stopfen - und überlegt nun auch noch, dem Bürger für schwarz-rote Wahlgeschenke...
FDP-Fraktion warnt vor haushaltspolitischem Glücksspiel
Bernstein: „Wer jetzt Nachtragshaushalt fordert, spielt mit Haushaltsrisiken, die niemand seriös beziffern kann“ Die jüngste Mai-Steuerschätzung hat es gezeigt: Die Einnahmen liegen zwar leicht über dem Vorjahr, bleiben aber hinter den früheren Erwartungen zurück. Dennoch fordert die SPD einen Nachtragshaushalt, um auf mögliche Bundesmittel für...
FDP stellt sich hinter Pflichtfach Wirtschaft in Sachsen-Anhalt
„Wirtschaft“ soll ab 2026 Pflichtfach in Klasse 7 und 8 an Sachsen-Anhalts Gymnasien werden. In der öffentlichen Debatte stellt sich die FDP-Landtagsfraktion klar hinter die Pläne der Landesregierung. FDP-Bildungspolitiker Jörg Bernstein: „Bislang liegt nur ein geringer Fokus auf wirtschaftlichen Themen im Lehrplan. Deshalb hatten wir die...
Bernstein (FDP): Umfassende Verwaltungsreform in Sachsen-Anhalt notwendig
Doppelhaushalt für 2025/26 vom Landtag beschlossen Zur Verabschiedung des Landeshaushaltes für 2025/26 durch den Landtag erklärt Jörg Bernstein, finanzpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion Sachsen-Anhalt: „Trotz angespannter finanzieller Rahmenbedingungen haben wir in der Deutschlandkoalition bewiesen, dass wir handlungsfähig sind und wichtige...
Bernstein (FDP): Einführung des Fachs Wirtschaft an Gymnasien ist Schritt in die richtige Richtung
Die FDP-Landtagsfraktion sieht in der für 2026 vom Bildungsministerium angekündigten Einführung eines Fachs Wirtschaft in der siebten und achten Klasse an Gymnasien in Sachsen-Anhalt "einen ersten Schritt in die richtige Richtung". Das sagte der bildungspolitische Sprecher der Liberalen Jörg Bernstein. Bernstein weiter: "Bislang liegt nur ein...
Bernstein: „Erhalt kleiner Grundschulen auf dem Land hat Priorität“
Liberale im Landtag zu geplanter Schulgesetzänderung mit neuen Mindestschülerzahlen Der Entwurf für eine Schulgesetzänderung in Sachsen-Anhalt mit Festlegung neuer Mindestschülerzahlen für kleinere Standorte sorgt in Sachsen-Anhalt für Diskussionen, besonders im ländlichen Raum. Unabhängig von der Schulform, soll eine Mindestklassenstärke von 25...
Landtag beschließt Talentinitiative für Schulen in Sachsen-Anhalt
Bessere Startchancen für Kinder und Jugendliche: Erste Talentschulen ab Schuljahr 2024/25 Ab dem Schuljahr 2024/25 soll es in Sachsen-Anhalt die ersten Talentschulen geben. Das hat der Landtag am Donnerstag (13. Juni) auf Antrag der Koalitionsfraktionen beschlossen. „Zu oft hängt der Bildungserfolg unserer Kinder und Jugendlichen vom sozialen...