Aktuelles | Jörg Bernstein

FDP-Fraktion attackiert Überlegungen zu höherer Mehrwertsteuer© stock.adobe.com - Hans-Joachim Nitschmann

FDP-Fraktion attackiert Überlegungen zu höherer Mehrwertsteuer

Die Überlegungen von Union und SPD in Berlin, die Mehrwertsteuer anzuheben, stoßen bei der FDP-Fraktion im Magdeburger Landtag auf scharfen Widerstand. Der finanzpolitische Sprecher der Liberalen, Jörg Bernstein, wirft der CDU Wortbruch vor. „Vor der Wahl hieß es: keine Steuererhöhungen. Jetzt wird genau das vorbereitet“, sagt Bernstein. Eine...

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Bernstein (FDP): „Schulsystem vereinfachen“© stock.adobe.com - tiero

Bernstein (FDP): „Schulsystem vereinfachen“

Diskussion um weiterführende Schulen: Liberale setzen auf flexible Lösungen vor Ort Zur Diskussion um die Zukunft der Sekundar- und Gemeinschaftsschulen in Sachsen-Anhalt hat sich die FDP-Landtagsfraktion für eine Vereinfachung des Schulsystems bei gleichzeitig größerer Flexibilität vor Ort ausgesprochen. Der bildungspolitische Sprecher der...

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Social-Media-Verbot? „Der Staat ist nicht der Erziehungsberechtigte“© stock.adobe.com - David/peopleimages.com

Social-Media-Verbot? „Der Staat ist nicht der Erziehungsberechtigte“

FDP-Landtagsfraktion hält nichts von pauschalen Einschränkungen: „Kinder und Jugendliche zu Piloten des eigenen Lebens machen“ Die schwarz-rote-Koalition in Berlin überbietet sich derzeit mit Vorschlägen zur Regulierung der Nutzung von digitalen Medien für Kinder und Jugendliche. Während die CDU ein Handyverbot in der Schule diskutiert, fordert...

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Bernstein (FDP): Vermögensteuer wäre Jobkiller © FDP-Fraktion Sachsen-Anhalt

Bernstein (FDP): Vermögensteuer wäre Jobkiller 

Liberale kritisieren Linken-Vorschlag scharf: "Angriff auf den Mittelstand" Der Fraktionsvize und finanzpolitische Sprecher der FDP im Magdeburger Landtag Jörg Bernstein kritisiert Die Linke scharf für ihre Forderungen nach einer Vermögensteuer: "Im Landtag beklagt Eva von Angern die Vermögenslosigkeit im Osten. Wie passt da eine Vermögensteuer...

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Bernstein (FDP) zum Bildungszeitgesetz: Weiterbildung mit der Wirtschaft, nicht gegen sie© FDP-Fraktion Sachsen-Anhalt

Bernstein (FDP) zum Bildungszeitgesetz: Weiterbildung mit der Wirtschaft, nicht gegen sie

Bildungspolitiker der Liberalen: "Müssen Bedenken der Verbände ernst nehmen" Die Freien Demokraten begrüßen die konstruktiv-kritischen Stellungnahmen zum Bildungszeitgesetz. "Die mündliche Anhörung hat gezeigt, dass der Gesetzentwurf einer dringenden Überarbeitung bedarf", so Jörg Bernstein, Bildungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. Die...

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Bernstein (FDP): Weniger Bürokratie für Schulen in Sachsen-Anhalt© stock.adobe.com - contrastwerkstatt

Bernstein (FDP): Weniger Bürokratie für Schulen in Sachsen-Anhalt

Bildungspolitiker der Liberalen: "Wir geben Lehrkräften Zeit für Unterricht zurück" Sachsen-Anhalt baut Bürokratie an Schulen ab und entlastet Lehrkräfte. Der Landtag hat am Donnerstag einen Antrag beschlossen, den die FDP-Fraktion initiiert und gemeinsam mit den Koalitionspartnern CDU und SPD eingebracht hat. Ziel ist es, Lehrkräfte spürbar von...

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Bernstein (FDP): Rückkauf des Intel-Geländes muss zentral in einer Hand liegen© stock.adobe.com - Tupungato

Bernstein (FDP): Rückkauf des Intel-Geländes muss zentral in einer Hand liegen

Diskussion zur Zukunft des 400 Hektar großen Intel-Geländes am Magdeburger Eulenberg im Landtag. Jörg Bernstein, finanzpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, machte dabei für die Liberalen deutlich: „Der Rückzug von Intel ist ein herber Rückschlag für Sachsen-Anhalt – aber auch eine Chance, aus den Erfahrungen zu lernen und...

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FDP unterstützt Bündelung der Bildungspolitik in einem Ministerium© stock.adobe.com - Iftikhar alam

FDP unterstützt Bündelung der Bildungspolitik in einem Ministerium

Von den Liberalen kommt Unterstützung für den Vorschlag der CDU-Fraktion, alle bildungspolitischen Zuständigkeiten von der Kita bis zur Hochschule künftig in einem Ministerium zu bündeln. Jörg Bernstein, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, dazu: „Beste Bildung für alle und Chancengerechtigkeit müssen im Mittelpunkt stehen und...

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Bernstein (FDP): Neues Gesetz für Bildungsurlaub darf Unternehmen nicht zusätzlich belasten© FDP-Fraktion Sachsen-Anhalt

Bernstein (FDP): Neues Gesetz für Bildungsurlaub darf Unternehmen nicht zusätzlich belasten

Liberale fordern Änderungen am Entwurf für Bildungszeitgesetz in Sachsen-Anhalt „Die Neufassung des Bildungszeitgesetzes darf Unternehmen in Sachsen-Anhalt nicht zusätzlich belasten“, sagt Jörg Bernstein, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion. „Unsere Betriebe leisten bereits einen erheblichen Beitrag für das Gemeinwesen. In...

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