© HiroSund - stock.adobe.comFDP-Abgeordneter Konstantin Pott begrüßt die sich abzeichnende Einigung der Koalitionsfraktionen auf ein neues Bestattungsgesetz in Sachsen-Anhalt. Der sozialpolitische Sprecher der Liberalen im Landtag erklärt: „Es ist höchste Zeit für ein moderneres und liberaleres Bestattungsgesetz. Ich bin sehr froh, dass alle drei Fraktionen der...
© Rawpixel.com -stock.adobe.comSozialpolitiker der Liberalen zu finanziellen Turbulenzen bei den Pflegekassen Zu Berichten über die finanzielle Schieflage der Pflegekassen erklärt Konstantin Pott, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt: „Immer weniger Netto vom Brutto, höhere Lohnnebenkosten und sinkende Akzeptanz bei den Beitragszahlern – aus...
© FDP-Fraktion Sachsen-AnhaltAbgeordneter der Liberalen stellt Kleine Anfrage an die Landesregierung zu Nichtregierungsorganisationen Wie viel Steuergeld fließt in Sachsen-Anhalt an Nichtregierungsorganisationen (NGOs), und wie wird die Vergabe dieser Mittel kontrolliert? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage, die FDP-Landtagsabgeordneter Konstantin Pott...
© Dietmar Schäfer - stock.adobe.comSondersitzung des Rechtsausschusses zu Gefängnisneubau in Sachsen-Anhalt Auf Antrag der Koalitionsfraktionen hat sich der Ausschuss für Recht, Verfassung und Verbraucherschutz in einer Sondersitzung mit den Plänen für den Neubau einer Justizvollzugsanstalt im südlichen Sachsen-Anhalt befasst. Der rechtspolitische Sprecher der...
© Lili.Q - stock.adode.comZur Diskussion um den Krankenhausplan in Sachsen-Anhalt und die bundesweite Krankenhausreform erklärt Konstantin Pott, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Wir Freien Demokraten haben im Landtag ein Konzept für eine grundlegende Reform der Krankenhausplanung in Sachsen-Anhalt vorgelegt. Unser Ziel ist es,...
© MQ-Illustrations - stock.adobe.comSachsen-Anhalt möchte als fünftes Bundesland einen sogenannten Normenkontrollrat einrichten. Das unabhängige Expertengremium soll künftig die Qualität der Gesetze in Sachsen-Anhalt zu verbessern, sie auf ihre Praxistauglichkeit, ihren Erfüllungsaufwand sowie ihre Kosten für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung prüfen. Dafür machen sich die Liberalen...
© annanahabed - stock.adobe.comSozialausschuss des Landtages berät über Kinderbetreuung und Situation der Fachkräfte Die FDP-Landtagsfraktion fordert in der Debatte um die Kita-Betreuung in Sachsen-Anhalt mehr Chancengerechtigkeit. Der sozialpolitische Sprecher der Liberalen, Konstantin Pott, sagte nach einer Anhörung im Sozialausschuss am Mittwoch im Landtag: „Wir machen uns...
© Lukasz Czajkowski - stock.adobe.comLandtag debattiert über Künstliche Intelligenz als Wachstumsmotor / Land soll Vorreiter werden Sachsen-Anhalt soll nach dem Willen der FDP-Landtagsfraktion bei der Nutzung und Entwicklung von KI Vorreiter werden: „Wir müssen eigene KI-Modelle und eine Dateninfrastruktur in Deutschland und auch im Idealfall in Sachsen-Anhalt aufbauen. Das...
© Prostock-studio -stock.adobe.comSilbersack (FDP): Kraftvolles Zeichen für Innovation und ländlichen Raum Zur Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes in Sachsen-Anhalt erklärt Andreas Silbersack, Fraktionschef und wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: "Mit der heutigen Entscheidung setzt die Deutschlandkoalition ein kraftvolles Zeichen für wirtschaftliche...
© Zerbor - stock.adobe.comDoppelhaushalt für 2025/26 vom Landtag beschlossen Zur Verabschiedung des Landeshaushaltes für 2025/26 durch den Landtag erklärt Jörg Bernstein, finanzpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion Sachsen-Anhalt: „Trotz angespannter finanzieller Rahmenbedingungen haben wir in der Deutschlandkoalition bewiesen, dass wir handlungsfähig sind und wichtige...