Nach Urteil des Oberverwaltungsgerichts: Liberale dringen auf schnelle Lösung Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts über die Finanzierung von freien Schulen in Sachsen-Anhalt sagte Jörg Bernstein, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, am Mittwoch: "Auf die finanzielle Ungleichbehandlung der freien Schulen gegenüber den...
Finanzpolitiker Bernstein: "Zusätzliche halbe Milliarde Euro im Haushalt nicht darstellbar" Zur Forderung der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt nach einem eigenen Entlastungspaket des Landes in Höhe von 500 bis 600 Millionen Euro sagte der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Jörg Bernstein am Dienstagabend in Magdeburg: "Als Freie...
Jörg Bernstein, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion Sachsen-Anhalt, begrüßt geplante Streichung aus Infektionsschutzgesetz Die Bundesregierung will Medienberichten zufolge eine Verschärfung der Corona-Regeln für Schülerinnen und Schüler wieder aus dem geänderten Infektionsschutzgesetz streichen. Dazu sagte Jörg Bernstein,...
Finanzpolitiker Jörg Bernstein: „Digitalisierung muss den Bürgern zukünftig wertvolle Lebenszeit zurückgeben“ Nach Auffassung der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt ist eine Fristverlängerung zur Abgabe der Grundsteuererklärung über den Oktober 2022 geboten, wenn die Bürgerinnen und Bürger angesichts des komplizierten Verfahrens weiterhin nur...
Die Liberalen bringen ihre Fraktionssitzung aus Magdeburg nach Wörlitz und besuchen verschiedene Einrichtungen vor Ort. Am Dienstag, dem 28. Juni 2022, fand sich die FDP-Landtagsfraktion zur auswärtigen Fraktionssitzung im Landkreis Wittenberg zusammen. Den Tag über besuchten die Landtagsabgeordneten verschiedene Betriebe, Behörden, Vereine und...
Schulen in freier Trägerschaft erhalten 4,74 Millionen Euro ab dem kommenden Schuljahr / «Dennoch müssen wir das neue Finanzhilfeberechnungsmodell zügig auf den Weg zu bringen.» Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Jörg Bernstein, begrüßt die Änderung des Schulgesetzes: «Angesichts der angespannten...
Finanzpolitiker Jörg Bernstein mahnt vor Sondersitzung des Landestages in Sachsen-Anhalt Haushaltsdisziplin an Der finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Jörg Bernstein hat vor den am Montag beginnenden Haushaltsberatungen angesichts von Forderungen nach weiteren Ausgaben auch aus den Koalitionsfraktionen Haushaltsdisziplin...
Antrag für Modellprojekt der Koalitionsfraktionen vom Landtag beschlossen „Lassen Sie uns nicht primär über Probleme reden, sondern über Lösungen und Chancen“, forderte Jörg Bernstein, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, in der Debatte am 24. Februar über den gemeinsam von CDU, SPD und FDP eingebrachten Antrag...
Das Land hat 916 Stellen ausgeschrieben und nur 414 Bewerber gefunden / Jörg Bernstein: "Ernüchternde Bilanz zwingt das Land dazu, weiter neue Wege zu gehen" Im Wettbewerb um mehr Lehrer-Neueinstellungen in Sachsen-Anhalt schlägt die FDP-Fraktion im Magdeburger Landtag weitere Maßnahmen vor. "Wir freuen uns über jede einzelne Bewerbung,...