FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt
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Kosmehl (FDP): Datenschutz aus dem Dornröschenschlaf wecken

Kosmehl (FDP): Datenschutz aus dem Dornröschenschlaf wecken

von Pressesprecher | 29.04.2024 | Pressemitteilung

Nach der erfolgreichen Wahl von Koalitionskandidatin Maria Christina Rost zur neuen Landes-Datenschutzbeauftragten in Sachsen-Anhalt erwartet der datenschutzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Guido Kosmehl, einen „echten Neustart“ für den Datenschutz im...
Kommunen erhalten 1,5 Millionen Euro mehr aus der Feuerschutzsteuer

Kommunen erhalten 1,5 Millionen Euro mehr aus der Feuerschutzsteuer

von Pressesprecher | 20.12.2023 | Pressemitteilung

Kosmehl: „Zusätzliche Mittel für Brand- und Katastrophenschutz vor Ort“ Die Landkreise und Gemeinden in Sachsen-Anhalt sollen ab dem kommenden Jahr mehr Geld aus den Einnahmen der Feuerschutzsteuer erhalten. Ihr Anteil soll von drei auf 4,5 Millionen Euro...
Andreas Silbersack einstimmig als Vorsitzender der FDP-Fraktion bestätigt © FDP-Fraktion | CC BY-SA 4.0

Andreas Silbersack einstimmig als Vorsitzender der FDP-Fraktion bestätigt

von Pressesprecher | 04.07.2023 | Pressemitteilung

Der Landtagsabgeordnete Andreas Silbersack aus Halle (Saale) ist am Dienstagabend als Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion bestätigt worden. Parlamentarischer Geschäftsführer bleibt Guido Kosmehl (Anhalt-Bitterfeld), stellvertretender Vorsitzender Jörg Bernstein...
Kommunen erhalten 1,5 Millionen Euro mehr aus der Feuerschutzsteuer

FDP-Innenpolitiker kritisiert Defizite beim Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt

von Pressesprecher | 24.01.2023 | Pressemitteilung

Guido Kosmehl fordert von Landesregierung umfassendes Konzept und mehr Übungen für den Ernstfall Wie gut ist Sachsen-Anhalt auf Katastrophenszenarien vorbereitet? Der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Guido Kosmehl sieht Nachholbedarf und fordert von...
Kommunen erhalten 1,5 Millionen Euro mehr aus der Feuerschutzsteuer

Jäger und Sportschützen nicht unter Generalverdacht stellen

von Pressesprecher | 13.01.2023 | Pressemitteilung

Innenpolitiker der Liberalen lehnt Verschärfung der Waffengesetze ab: „Geltendes Recht muss konsequenter umgesetzt werden“ Als Konsequenz aus den bekannt gewordenen Umsturzabsichten von sogenannten Reichsbürgern fordert FDP-Innenpolitiker Guido Kosmehl...
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FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt | CC BY-SA 4.0 (gilt nur wenn gekennzeichnet) mit Namensnennung
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