Sachsen-Anhalt auf gutem Weg.
Wir halten Wort.

Zur Halbzeit der aktuellen Wahlperiode des Landtags ist Sachsen-Anhalt mit der FDP in Regierungsverantwortung auf gutem Weg bei Digitalisierung, Infrastrukturausbau und Wirtschaftsansiedlungen. Denn unser Land holt Schritt für Schritt auf. Die FDP-Fraktion hält Wort und drängt darauf, das Tempo weiter zu erhöhen. Sachsen-Anhalts FDP-Fraktionsvorsitzender Andreas Silbersack sagt: „Wir sind ungeduldig und haben keine Zeit zu verlieren, um unser Land weiter hochzufahren.”

Es gibt viel zu tun. Wir packen es an.

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  • Seit 2021 regiert in Sachsen-Anhalt die Deutschlandkoalition aus CDU, SPD und FDP.
  • Die Liberalen besetzen in der Landesregierung das Ministerium für Infrastruktur und Digitales (MID).
  • Die aktuelle Wahlperiode dauert bis 2026.

Sachsen-Anhalt macht Sprung nach vorn

Digitales und Infrastruktur sind die Basis für eine gute wirtschaftliche Entwicklung, aber auch für gute Bildung und viele andere Lebensbereiche. Hier hat Sachsen-Anhalt mit der FDP-Fraktion im Landtag und dem Ministerium für Infrastruktur und Digitales (MID) unter Führung von FDP-Ministerin Dr. Lydia Hüskens bereits einen großen Sprung gemacht.

© Lydia Hüskens

Sachsen-Anhalt liegt heute beim Glasfaserausbau im Bundesvergleich in den Top drei.

Alle Schulen in Sachsen-Anhalt sind inzwischen am schnellen Netz. Die Abdeckung mit 5G-Mobilfunkantennen liegt landesweit bei über 90 Prozent und machte allein von 2022 auf 2023 einen Sprung um über 30 Prozent nach oben. Der Landtag hat dafür zuletzt Genehmigungsverfahren vereinfacht, um sie zu beschleunigen, und gesetzliche Einschränkungen gelockert.

© Andreas Silbersack

Zukunftsfitte Hochschulen

Ein anderes Beispiel ist die Hochschuldigitalisierung. Wir haben uns dafür eingesetzt, die Universitäten und Hochschulen wettbewerbsfähig zu machen. Mit Erfolg: Für die digitale Ausstattung hat das Land auf Antrag der FDP für 2023 zusätzlich neun Millionen Euro bereitgestellt. Denn: Die besten Köpfe aus ganz Deutschland und aller Welt müssen spüren, bei uns in Sachsen-Anhalt sind sie am Puls der Zeit, hier spielt die Zukunft.

Mit der digitalen, vollautomatischen Abwicklung der Energie-Einmalzahlung für Studierende im gesamten Bundesgebiet hat Sachsen-Anhalts Digitalministerium einen Meilenstein der Verwaltungsdigitalisierung in Deutschland gesetzt. Hier muss das Land anknüpfen und die nächsten Durchbrüche für eine moderne, digitale Verwaltung erzielen.

Lebensnotwendig in ländlichen Regionen

Für uns Freie Demokraten steht fest: Die Digitalisierung bietet allen Chancen. Lebensnotwendig ist sie aber in den ländlichen Regionen. Unternehmen, gerade auch in der Landwirtschaft, werden in Zukunft nur mit einer flächendeckenden digitalen Infrastruktur wirtschaftlich arbeiten können. Diese bietet jungen Familien eine Zukunftsperspektive und sorgt dafür, dass der ländliche Raum Heimat bleibt. Dank Telemedizin und E-Health ist es möglich, medizinische Expertise überall sofort zur Verfügung zu haben. Voraussetzung ist eine entsprechende Anbindung an die digitale Infrastruktur.

 

Deswegen gilt für die FDP-Fraktion auch weiterhin: Papier ist geduldig. Wir nicht.

Weitere Initiativen und Erfolge der FDP in der Deutschlandkoalition:

Kosten und Belastungen durch Bürokratie vermeiden
Wir drängen darauf, Belastungen und Kosten durch überbordende Bürokratie für Bürger und Unternehmen zu beseitigen. Mit einem neuen, schlankeren Vergabegesetz haben wir bereits einen Anfang gemacht. Um hier weiter voranzukommen, ist auf Vorschlag der FDP auch die Einsetzung eines Normenkontrollrates in der Deutschlandkoalition fest vereinbart. Er soll künftig Gesetze auf Folgekosten und Belastungen überprüfen.
Faire Finanzierung für freie Schulen

Die freien Schulen sind ein wichtiger Bestandteil der Bildungslandschaft und -vielfalt in Sachsen-Anhalt. Eine faire Finanzierung ist unerlässlich, um gleiche Chancen für alle Schulen in freier und öffentlicher Trägerschaft sicherzustellen. Die FDP-Fraktion hat dafür gesorgt, dass die Finanzhilfen der freien Schulen um einen regelmäßigen Betrag angehoben wurden.

Weiterhin wurde der Digitalisierung in der Bildung ein fester organisatorischer Rahmen gegeben, um u. a. neue digitale Lernformate zu entwickeln (Modellvorhaben in berufsbildenden Schulen).

Unbürokratische Hilfe für Sportvereine in der Energiekrise
Auf Initiative der FDP-Fraktion hat Sachsen-Anhalt Sportvereine in der Energiekrise schnell und unbürokratisch unterstützt. Mit einem Sofort-Hilfe-Programm im Umfang von fünf Millionen Euro wurden für sie im Jahr 2023 die Energiekosten gedämpft, auch um drohende Schließungen von Sportstätten zu verhindern. Denn die Sportvereine halten unser Land zusammen.
Innovative Bewässerung für die Weinbauregion an Saale und Unstrut
Geringe Niederschlagsmengen und die Trockenheit der Böden sind ein immer größeres Risiko für die Landwirtschaft. Die FDP-Landtagsfraktion will gemeinsam mit der Koalition zukunftsfähige und nachhaltige Bewässerungskonzepte speziell für den Weinbau an Saale und Unstrut realisieren. Dafür stellt das Land in den kommenden Jahren bis zu neun Millionen Euro bereit. Die Weinbauregion im Süden Sachsen-Anhalts ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und touristisches Aushängeschild für das Land.
Polizei- und Justizdienst attraktiver machen
Sachsen-Anhalt investiert in gute Arbeit bei Polizei und Justiz. Die FDP-Fraktion setzt eine Erhöhung der Polizei- und Justizzulage um 20 Prozent ab dem 1. Januar 2023 durch. Mit einer Investition von insgesamt 1,9 Mio. Euro in die Attraktivität des Polizeiberufs und mehr als 600.000 Euro für die Justiz möchte die Deutschlandkoalition qualifizierte und motivierte Beamtinnen und -beamte gewinnen und halten.

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